Nutzungs-Bedingungen

Nutzungsbedingungen für die Website apfjur.de

Die nachfolgenden Nutzungsbedingungen regeln die Nutzung dieser Website sowie der darauf bereitgestellten Inhalte, Informationen, Downloads und sonstigen Angebote. Mit dem Zugriff auf und der Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit diesen Nutzungsbedingungen einverstanden. Die Nutzung der Website ist auch ohne ausdrückliche Zustimmung möglich. Mit der fortgesetzten Nutzung der Website gelten diese Bedingungen als akzeptiert. Sofern künftig kostenpflichtige digitale Produkte oder sonstige Leistungen angeboten werden, können hierfür ergänzende oder gesonderte Geschäftsbedingungen gelten.

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäfts- und Nutzungsbedingungen gelten für die Nutzung der Internetseite apfjur.de einschließlich aller darauf angebotenen Inhalte, Informationen, Downloads und sonstigen Leistungen.

Betreiber der Website ist:
Andreas Pfeiffer
Am Bahnhof Westend 9
14059 Berlin

E-Mail:
Telefon: +49 30 246 269 368

Mit der Nutzung dieser Website erkennen die Nutzer diese Bedingungen an.

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2. Zweck der Website

Die Website dient der Bereitstellung allgemeiner Informationen, insbesondere zu rechtlichen Themen, sowie der Veröffentlichung von Beiträgen, Merkblättern, Checklisten, Mustern und sonstigen Inhalten.

Die Inhalte richten sich an interessierte Privatpersonen, Arbeitnehmer, Unternehmen und sonstige Nutzer.

Die bereitgestellten Inhalte dienen ausschließlich der allgemeinen Information.

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3. Keine Rechtsberatung und kein Mandatsverhältnis

Die auf dieser Website bereitgestellten Inhalte stellen keine individuelle Rechtsberatung dar.

Es erfolgt keine Prüfung konkreter Einzelfälle.

Die Inhalte ersetzen weder eine anwaltliche Beratung noch eine sonstige professionelle Rechtsdienstleistung.

Durch den Besuch der Website, die Nutzung von Inhalten, den Download von Dokumenten, die Kontaktaufnahme oder die Registrierung auf der Website kommt kein Mandatsverhältnis, kein Beratungsvertrag und kein sonstiges Vertragsverhältnis zustande, soweit nicht ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart wird.

Der Betreiber dieser Website ist kein zugelassener Rechtsanwalt.

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4. Eigenverantwortung der Nutzer

Die Nutzer sind verpflichtet, die bereitgestellten Informationen eigenverantwortlich zu verwenden.

Rechtliche Entscheidungen sollten niemals ausschließlich auf Grundlage der Inhalte dieser Website getroffen werden.

Gesetze, Rechtsprechung und behördliche Vorgaben können sich jederzeit ändern.

Es wird empfohlen, bei konkreten rechtlichen Fragestellungen qualifizierten fachlichen Rat einzuholen.

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5. Haftung für Inhalte

Die Inhalte dieser Website werden mit größtmöglicher Sorgfalt erstellt.

Eine Gewähr für Vollständigkeit, Aktualität, Richtigkeit, Geeignetheit oder dauerhafte Verfügbarkeit wird jedoch nicht übernommen.

Die Nutzung der Inhalte erfolgt auf eigenes Risiko.

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6. Haftungsbeschränkung

Der Betreiber haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit, schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften.

Bei leicht fahrlässiger Verletzung wesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung auf den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden begrenzt.

Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen, soweit dies gesetzlich zulässig ist.

Diese Haftungsbeschränkungen gelten auch zugunsten von Erfüllungsgehilfen und sonstigen eingesetzten Personen.

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7. Haftung für externe Links

Diese Website kann Links zu externen Internetseiten Dritter enthalten.

Auf deren Inhalte hat der Betreiber keinen Einfluss.

Für die Inhalte verlinkter Seiten ist ausschließlich der jeweilige Betreiber verantwortlich.

Zum Zeitpunkt der Verlinkung waren keine Rechtsverstöße erkennbar.

Eine permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten erfolgt nicht.

Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden entsprechende Links unverzüglich entfernt.

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8. Urheberrecht

Sämtliche auf dieser Website veröffentlichten Inhalte unterliegen dem Urheberrecht und sonstigen Schutzrechten.

Dies gilt insbesondere für:

• Texte,
• Beiträge,
• Checklisten,
• Merkblätter,
• Vorlagen,
• Muster,
• E-Books,
• Grafiken,
• Bilder,
• Logos,
• Downloads,
• Layouts,
• Dokumente.

Jede Nutzung außerhalb der gesetzlichen Schranken des Urheberrechts bedarf der vorherigen ausdrücklichen Zustimmung des Betreibers.

Insbesondere unzulässig sind ohne Zustimmung:

• Vervielfältigungen,
• Veröffentlichungen,
• öffentliche Zugänglichmachungen,
• Bearbeitungen,
• gewerbliche Nutzungen,
• automatisierte Datensammlungen,
• KI-Trainingszwecke.

Gesetzlich zulässige Nutzungen bleiben hiervon unberührt.

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9. Nutzung der Downloads

Downloads werden ausschließlich zur persönlichen oder internen betrieblichen Nutzung bereitgestellt.

Eine Weitergabe, Vermarktung oder Veröffentlichung der Inhalte ist ohne vorherige Zustimmung nicht gestattet.

Soweit einzelne Downloads abweichende Lizenzbedingungen enthalten, gehen diese vor.

Der Betreiber übernimmt keine Gewähr dafür, dass die Dokumente für jeden individuellen Einzelfall geeignet sind.

Eine Anpassung an die konkreten Umstände des Nutzers kann erforderlich sein.

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10. Benutzerkonto (bei Aktivierung des Shops)

Für bestimmte Leistungen kann die Einrichtung eines Benutzerkontos erforderlich sein.

Die Nutzer verpflichten sich, vollständige und richtige Angaben zu machen, Zugangsdaten vertraulich zu behandeln sowie keine Rechte Dritter zu verletzen.

Die Zugangsdaten dürfen nicht an Dritte weitergegeben werden.

Der Betreiber ist berechtigt, Benutzerkonten bei missbräuchlicher Nutzung zu sperren.

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11. Digitale Produkte

Digitale Produkte werden ausschließlich in elektronischer Form bereitgestellt.

Mit Bereitstellung des Downloads gilt die Leistung als erbracht.

Es besteht kein Anspruch auf eine dauerhafte Vorhaltung oder spätere Aktualisierung, sofern dies nicht ausdrücklich zugesichert wurde.

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12. Verfügbarkeit der Website

Der Betreiber bemüht sich um eine möglichst unterbrechungsfreie Verfügbarkeit der Website.

Ein Anspruch auf eine jederzeitige Erreichbarkeit besteht jedoch nicht.

Wartungsarbeiten, Sicherheitsmaßnahmen, technische Störungen oder Ereignisse höherer Gewalt können zu Einschränkungen führen.

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13. Missbräuchliche Nutzung

Es ist insbesondere untersagt,

• Sicherheitsmechanismen zu umgehen,
• Schadsoftware einzusetzen,
• automatisierte Massenabfragen durchzuführen,
• Inhalte unbefugt zu kopieren,
• die Funktionsfähigkeit der Website zu beeinträchtigen.

Bei Verstößen behält sich der Betreiber rechtliche Schritte vor.

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14. Änderungen dieser Bedingungen

Der Betreiber behält sich vor, diese Bedingungen jederzeit anzupassen.

Es gilt die jeweils auf der Website veröffentlichte Fassung.

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15. Anwendbares Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.

Zwingende Verbraucherschutzvorschriften bleiben unberührt.

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16. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Bedingungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.

An die Stelle der unwirksamen Regelung tritt die gesetzliche Regelung.